Deutschland & Welt
Der CDU-Bundestagsabgeordnete Sascha van Beek spricht sich für ein AfD-Verbotsverfahren aus.„Nach allem, was ich von der AfD sehe und höre, führt kein Weg an...
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Die Deutschen trauen Bundestrainer Julian Nagelsmann in Sachen Teamführung deutlich mehr zu als Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU). Laut einer Umfrage des Instituts Ipsos sind...
Vor dem Reform-Gipfel am Mittwochabend im Kanzleramt hat der neue FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki die Erwartungen an mögliche Ergebnisse gedämpft.Er habe „überhaupt keine Erwartungen“, sagte...
CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat an das Treffen zwischen Arbeitgebern, Gewerkschaften und Politik am Mittwochabend eine klare Erwartung. Er erwarte, dass alle Beteiligten das gleiche...
Der CDU-Bundestagsabgeordnete Sascha van Beek spricht sich für ein AfD-Verbotsverfahren aus.„Nach allem, was ich von der AfD sehe und höre, führt kein Weg an...
Zum Ende der Sommerpause hat sich CDU/CSU-Fraktionschef Jens Spahn die Probleme der Koalition aus Union und SPD auch mit der Unerfahrenheit der Abgeordneten begründet....
In der Debatte um möglicherweise weiter steigende Krankenkassenbeiträge und grundlegende Reformen für die gesetzliche Krankenversicherung hat der Gesundheitsökonom Wolfgang Greiner eine deutlich höhere Kostenbeteiligung...
Der Vizepräsident des Bundestages, Omid Nouripour (Grüne), hat die Entscheidung von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) scharf kritisiert, die Rüstungsexporte nach Israel herunterzufahren. „Die Entscheidung,...
Der frühere Merkel-Berater in der Sicherheitspolitik, Christoph Heusgen, hat die Bundesregierung zur Anerkennung eines Palästinenserstaates aufgerufen. „Israels Sicherheit ist deutsche Staatsräson, aber zur israelischen...
Die AfD hat am Donnerstag Verfassungsbeschwerde gegen die „Verdachtsfall“-Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts eingereicht.Der Antrag an das Bundesverfassungsgericht sei „umfangreich begründet“, teilte die AfD mit. Gerügt...
Der Deutsche Städtetag rechnet damit, dass viele Kommunen in den kommenden Jahren die Grundsteuer weiter erhöhen könnten, um Finanzlücken zu schließen.„Dadurch, dass sich nun...
Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (Verdi) fordert nach der Verbändeanhörung zur Krankenhausreform deutliche Nachbesserungen am vorliegenden Gesetzentwurf. „Eine Reform, die nicht auch die Beschäftigten im Blick...
Bei den Grünen sorgt man sich um deutsche Austauschschüler in den USA.In einer schriftlichen Frage, über die der „Spiegel“ berichtet, erkundigte sich der Grünen-Bundestagsabgeordnete...
Der Historiker Götz Aly warnt die Regierung davor, den Reformbedarf in der Gesundheits-, Pflege und Altersvorsorge zu verschweigen. Sollte sie das dennoch tun, sei...