Deutschland & Welt
Berlin (dts) – Angesichts erheblicher Sicherheitsbedenken gegen Tiktok fordern Politiker parteiübergreifend eine härtere Gangart gegen die chinesische Video-App. „Sofern eine schärfere Regulierung nicht effizient...
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Die Union hat laut neuer Insa-Umfrage ihren Rückstand auf die AfD in der Wählergunst wettgemacht. Im aktuellen Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut jede Woche für...
Die SPD bringt wegen möglicher Cyberrisiken einen Zulassungsstopp für bestimmte Elektroautohersteller ins Spiel. Der digitalpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Johannes Schätzl, sagte dem „Handelsblatt“ (Montagausgabe),...
Nachdem die schwarz-rote Koalition eine Einigung bei der Reform des europäischen Asylsystems GEAS gefunden hat, ist offen, ob Teile der Vorschläge von allen Bundesländern...
Berlin (dts) – Angesichts erheblicher Sicherheitsbedenken gegen Tiktok fordern Politiker parteiübergreifend eine härtere Gangart gegen die chinesische Video-App. „Sofern eine schärfere Regulierung nicht effizient...
Berlin (dts) – Altkanzlerin Angela Merkel (CDU) wird voraussichtlich Ende des Jahres im Bundestag zum jähen Ende des Afghanistaneinsatzes befragt. „Ihre Befragung im Afghanistan-Untersuchungsausschuss...
Berlin (dts) – SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat die jüngsten Bürgergeldpläne der CDU scharf kritisiert. „Die Rechtsprechung ist sehr klar: Der Staat darf Menschen nicht...
Berlin (dts) – Angesichts neuer Zahlen zu Gewalttaten nichtdeutscher Tatverdächtiger und von Jugendkriminalität in den Ländern hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) ein hartes staatliches...
Berlin (dts) – Angesichts neuer Zahlen zu Gewalttaten nichtdeutscher Tatverdächtiger und von Jugendkriminalität in Nordrhein-Westfalen hat die innenpolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Lamya Kaddor, vor...
Düsseldorf (dts) – NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) hofft, dass die Ministerpräsidenten am Freitag die Cannabis-Pläne von Karl Lauterbach (SPD) stoppen. „Ich halte das Cannabisgesetz...
Berlin (dts) – In der Debatte um ein „Einfrieren“ des Ukraine-Krieges hat sich SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert deutlich hinter die Äußerungen von SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich...
Berlin (dts) – Immer mehr Verbraucher kaufen gentechnikfreie Lebensmittel. Der Umsatz mit Nahrungsmitteln und Getränken mit dem Siegel „Ohne Gen Technik“ ist 2023 weiter...
Berlin (dts) – Die deutsche Wirtschaft befindet sich derzeit in einer ausgeprägten Schwächephase, könnte sich aber im Laufe des Jahres langsam erholen. So lautet...
Berlin (dts) – Der Deutsche Richterbund hat seinen Widerstand gegen das Cannabis-Gesetz mit neuen Zahlen untermauert. Mit der geplanten Amnestieregelung kämen mehr als 100.000...