Oldenburg. Großer Erfolg für Oldenburg: Die Stadt erhält vom Land Niedersachsen Fördermittel in Höhe von 4,2 Millionen Euro für Projekte, die dazu beitragen sollen, die Innenstadt zukunftssicher zu gestalten. Möglich macht’s die Aufnahme in das Landesförderprogramm „Resiliente Innenstädte“. Oldenburg zählt zu den 15 Städten, die von einer unabhängigen, mit Fachleuten aus Wissenschaft und Forschung besetzten Jury ausgewählt worden sind. Den Bescheid über die Aufnahme in das Förderprogramm übergab die Niedersächsische Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung, Birgit Honé, am Donnerstag, 28. Juli, im Alten Rathaus an Stadträtin Dagmar Sachse.
Neue Ideen für die Stadt von morgen
„Die Stadt von morgen braucht dauerhaft neue Ideen“, begründete Ministerin Birgit Honé das neue Förderprogramm. „Sie muss neben dem Handel auch weitere Nutzungen in den Blick nehmen und entwickeln. Kultur, Erleben und Erholen gehören natürlich ebenso dazu wie urbane Produktion, gutes Wohnen in Citylage und nachhaltige Verkehrslösungen“, sagte die Regionalministerin. Gerade von den Oldenburger Weichenstellungen könne ein Signal an die Kommunen im ganzen Land ausgehen, ergänzte Honé.
Handlungsspielraum erweitert
Oldenburgs Oberbürgermeister Jürgen Krogmann betonte, das Programm sei darauf ausgelegt, Ideen und Projekte für mehr Aufenthaltsqualität, klimagerechte Mobilität und umweltgerechtere Flächengestaltung in der Innenstadt zu fördern. „Oldenburg hat diesen Prozess bereits angeschoben. Ich freue mich sehr, dass die vom Land gewährten Fördermittel unseren Handlungsspielraum erweitern und uns zusätzlichen Rückenwind bei der Umsetzung geben“, so Krogmann.
„Damit kann nach dem noch bis März 2023 laufenden Sofortprogramm ,Perspektive Innenstadt‘ auch das nächste große Förderprogramm in Oldenburg realisiert werden. Das bisher größte Förderbudget erfordert aber auch die höchste städtische Beteiligung“, verdeutlichte Stadträtin Dagmar Sachse, die stellvertretend für den Oberbürgermeister den Förderbescheid entgegennahm.
Innenstadtstrategie als Basis
Aus Sicht von Ralph Wilken, Leiter der Wirtschaftsförderung, baut die erfolgreiche Bewerbung der Stadt auf die in den Jahren 2018 bis 2020 erarbeitete Innenstadtstrategie der Stadt Oldenburg auf. „Die Aufnahme in das Programm trägt einen wichtigen Teil dazu bei, die Funktion und die Attraktivität der Innenstadt neu definieren zu können. Im Mittelpunkt steht, die Innenstadt als zukunftsfähigen und qualitätsvollen Erlebnisraum zu gestalten, an dem innerstädtisches Wohnen, Einkaufen, Kultur, Gastronomie und Freizeitangebote zusammentreffen“, erläuterte Wilken. Die Federführung für die erfolgreiche Bewerbung lag beim Innenstadtmanagement, das nun auch den Umsetzungsprozess in Oldenburg übernimmt.
Gesamtvolumen 10,5 Millionen Euro
Die Förderquote beträgt 40 Prozent, sodass die Stadt Oldenburg 6,3 Millionen Euro als Eigenanteil aufzubringen hat – insgesamt können damit in den nächsten Jahren 10,5 Millionen Euro in die Umsetzung fließen.
Das Verfahren
Für die Förderperiode bis 2027 stehen der Stadt Oldenburg die 4,2 Millionen Euro Fördermittel als sogenanntes „virtuelles Budget“ zur Verfügung. Das heißt, um die Fördergelder abrufen zu können, müssen jetzt konkrete Projekte entwickelt werden, für die anschließend Mittel aus diesem virtuellen Budget beantragt werden können. Für die Entscheidung bis zur Fördermittelvergabe sehen die Richtlinien ein zweistufiges Verfahren vor: Eine Steuerungsgruppe stimmt anhand vorher festgelegter Qualitätskriterien zunächst über die Förderwürdigkeit der Projekte ab. Die Prüfung der Förderfähigkeit übernimmt anschließend die NBank.
In der erfolgreichen Bewerbung für die Aufnahme in das Förderprogramm hat die Wirtschaftsförderung auf drei Leitprojekte abgezielt, die unter den Titeln „Öffentlicher Raum und Flächen“, „Immobilien und Vielfalt“ sowie „Mobilität und Stadtraum“ firmieren. Diese Leitprojekte bilden die thematischen Maßnahmenräume für die noch zu entwickelnden Projekte.
Den Leitprojekten hat der Stadtrat in seiner Sitzung am 30. Mai 2022 mit dem Beschluss zur Unterstützung der Bewerbung zugestimmt.
Das Förderprogramm
Mit dem Förderprogramm „Resiliente Innenstädte“ unterstützt das Niedersächsische Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung die 15 ausgewählten Städte bei der langfristigen Aufwertung ihrer Zentren. Die Mittel stammen aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE). Insgesamt stellt das Land 61,5 Millionen Euro für das Programm zur Verfügung.
Die Oldenburger Innenstadt
Herzstück der Oldenburger Innenstadt ist die am 1. August 1967 eingerichtete Fußgängerzone, die damit eine der ältesten in Deutschland ist. Die Länge der Straßen der Fußgängerzone misst 4.658 Meter. Etwa 450 Unternehmen, darunter viele inhabergeführte Geschäfte, sind hier ansässig. Die Verkaufsfläche umfasst mehr als 110.000 Quadratmeter.
