Die Bundestagsabgeordnete Franziska Hoppermann (CDU) ist am Montagnachmittag zur Vorsitzenden der vom Bundestag eingesetzte Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie gewählt worden.
Anlässlich der Wahl sagte Hoppermann der „Rheinischen Post“ (Dienstag): „Ich freue mich außerordentlich über die Wahl zur Vorsitzenden der Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Corona Pandemie und Lehren für zukünftige pandemische Ereignisse. Wir werden nun politische Entscheidungen, gesellschaftliche Folgen und die Rolle der Wissenschaft während der Corona-Pandemie differenziert untersuchen.“
Ziel sei „eine konstruktive Aufarbeitung, keine Schuldzuweisung“, sagte sie. Aus Sicht von Hoppermann eignet sich das Format besser als ein Untersuchungsausschuss. „Ein Untersuchungsausschuss greift viel zu kurz, ist nur nach hinten gerichtet und hilft nicht, die Spaltung der Gesellschaft, die durch die Corona-Pandemie entstanden ist, zu überwinden“, sagte sie.
Der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) hat derweil den Start der Enquete-Kommission im Bundestag zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie begrüßt. DStGB-Präsident Ralph Spiegler sagte der „Rheinischen Post“: „Es ist gut und richtig, dass der Deutsche Bundestag im Rahmen einer Enquete-Kommission die Corona-Pandemie behandeln und die ergriffenen Maßnahmen analysieren wird. Nur so können wir wertvolle Rückschlüsse ziehen und uns besser auf mögliche kommende Ereignisse vorbereiten.“
Spiegler sagte, gerade die Städte und Gemeinden seien während der Corona-Pandemie „besonders gefordert“ gewesen. „Vor Ort mussten vielfach unter hohem Zeitdruck die beschlossenen Maßnahmen umgesetzt und durchgesetzt werden“, ergänzte er. Insgesamt habe sich während der Pandemie aber „die Stärke des Föderalismus gezeigt“. Weiter sagte Spiegler: „Klar ist bereits jetzt, dass die Enquete-Kommission auch Hinweise geben wird, welche Entscheidungen im Rückblick nicht zielführend oder sogar überzogen waren. Dies ist in der Rückschau auf Ereignisse immer so und kein Grund, das insgesamt kluge, besonnene und verhältnismäßige Handeln des Staates während der Pandemie grundsätzlich infrage zu stellen.“
Auch die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) äußerte sich positiv zur Einsetzung der Kommission. Dies sei „ein richtiger und wichtiger Schritt“, sagte die GEW-Vorsitzende Maike Finnern der Redaktion. Weiter sagte Finnern: „Die Pandemie hat massiven Einfluss auf unser Leben gehabt und das merken wir bis heute. Besonders in den Bildungseinrichtungen hatten die getroffenen Maßnahmen starke Auswirkungen und bei Kindern und Jugendlichen schwerwiegende Folgen, die weiterhin nachwirken.“
Die schwarz-rote Koalition will die Corona-Pandemie und ihre Folgen aufarbeiten. Die eingerichtete Kommission des Bundestags hat am Montag ihre Arbeit aufgenommen.
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