Oldenburg. Von großen stadtweiten Themen wie Mobilität und Energie bis zu lokalen Schwerpunkten zum Straßenausbau oder Kontakten ins Umland – diesen Bogen schlugen die Bürgervereine beim traditionellen Austausch mit dem Oberbürgermeister.
Jürgen Krogmann stand der Arbeitsgemeinschaft Stadtoldenburger Bürgervereine (ASTOB) sowie den 13 Bürgervereinen aus den Stadtteilen am Dienstagabend, 6. Dezember, Rede und Antwort – bereits das zweite Mal in diesem Jahr, nachdem das Treffen sonst einmal jährlich stattfand. „Der konstruktive Austausch mit den Vertreterinnen und Vertretern der Bürgervereine hat sich sehr bewährt – für beide Seiten. Viele Anregungen der Vereine führen ganz gezielt zu Verbesserungen für die Bürgerinnen und Bürger, etwa bei der Sicherheit im Straßenraum. Auf der anderen Seite kann die Arbeit der Verwaltung transparenter und nachvollziehbarer werden“, so Krogmann.
Interesse an erneuerbaren Energien
Vor dem Hintergrund der Energiekrise hatten die Bürgervereine um konkrete Informationen zu Ausbau und Förderung von Solar- und Windenergie gebeten. Der Oberbürgermeister verwies unter anderem auf die seit mehreren Jahren laufende Solardachkampagne: Schwerpunkte sind Informations- und Beratungsangebote wie das Solardachkataster, der Solar-Check sowie das zentrale Förderprogramm für die Bezuschussung von Photovoltaik-Dachanlagen und Balkonanlagen. Beim Thema Windenergie will die Stadtverwaltung noch im Dezember einen Beschluss zur Aufstellung eines sachlichen Teilflächennutzungsplanes erwirken. Ziel ist, geeignete und mit dem Landschaftsbild verträgliche Standorte für mögliche Windenergieanlagen zu eruieren.
Weitere stadtweite Themen im Fokus: Bäder und Mobilität
Unter den stadtweiten Themen kam außerdem die Situation der Bäder zur Sprache: Für den Neubau des Sport- und Gesundheitsbades am Flötenteich ist der Startschuss für Mitte 2023 angepeilt, dann folgt wie vorgesehen die Sanierung der Stadtteilbäder mit Beginn in Kreyenbrück, voraussichtlich ab 2025. Währenddessen wird das BTB-Bad weiterhin finanziell unterstützt, hier soll der Zuschuss durch die gestiegenen Energiepreise voraussichtlich sogar steigen, wie Krogmann ankündigte. Darüber hinaus wurde in der Sitzung auch der Sachstand des Mobilitätsplans 2030 (ehemals Rahmenplan Mobilität und Verkehr 2030) kurz umrissen: Im März 2023 ist geplant, die Ergebnisse im Verkehrsausschuss und auf zwei Veranstaltungen der Öffentlichkeit vorzustellen.
Zuwanderung beschäftigt auch Bürgervereine
Vor dem Hintergrund des Ukraine-Krieges sprachen die Vertreterinnen und Vertreter der Bürgervereine mit Krogmann auch über die Situation der Geflüchteten und die Aufnahmekapazitäten in der Stadt. Im Moment sei die Lage stabil, so Krogmann, und es gebe noch immer viel ehrenamtliches Engagement. Allerdings würden etwa Schulen immer mehr belastet, was die sprachlichen Herausforderungen und die Kapazitäten angehe. Zudem kommen neben den Ukrainerinnen und Ukrainern auch wieder verstärkt Menschen aus anderen Krisenregionen nach Oldenburg. Die Unterbringung sei aber gesichert, eine Belegung von Sporthallen etwa sei nach jetzigem Stand nicht nötig.
Straßenausbau und Verbesserung von Bahnquerungen
Mit Blick auf die Stadtteile hatten die Bürgervereine Fragen zum Ausbau verschiedener Straßen, unter anderem Am Strehl, Sandweg (beide ab 2024) und Herrenweg (im Anschluss an den Sandweg). Thema war auch die Situation der Unteren Nadorster Straße, wo bereits die Schaffung einer Protected Bike Lane vorbereitet wird. Im Verkehrsbereich wurden zudem häufige Ärgernisse mit dem Abstellen von E-Scootern besprochen, wobei die Stadtverwaltung bereits im engen Austausch mit den Anbietern steht und die Lage weiter verfolgt. Weitere Themen waren die Bahnquerungen in Krusenbusch und in der Stedinger Straße, wo auch die Verwaltung Verbesserungsbedarf sieht: Während für die Stedinger Straße eine Planungsvereinbarung mit der Deutschen Bahn vorbereitet wird, verzögern sich die möglichen Baumaßnahmen in Krusenbusch – hier kann laut Aussage der Bahn frühestens 2025/2026 mit dem Bau einer Unterführung begonnen werden.
Mehr Abfallbehälter auf Spielplatz
Und auch kleinere Themen haben beim Austausch zwischen dem Oberbürgermeister und den Bürgervereinen ihren Platz. Ein Beispiel: Auf Wunsch des Bürgervereins Kreyenbrück-Bümmerstede, der Verschmutzungen der Grünanlagen auf dem Spielplatz am Harreweg beklagt hatte, sagte die Verwaltung zu, bis zum Frühjahr 2023 weitere Abfallbehälter aufzustellen.
