Oldenburg. Demokratie fördern, Vielfalt gestalten, Extremismus vorbeugen – so lauten die drei Leitziele, die mit dem Bundesprogramm „Demokratie leben!“ verfolgt werden. Bereits seit 2015 unterstützt das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) mit „Demokratie leben!“ deutschlandweit Projekte, die sich für Demokratie, Vielfalt und gegen Menschenfeindlichkeit einsetzen. Das vom Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben koordinierte Programm fördert aktuell über 500 Projekte und Maßnahmen mit kommunalen, regionalen sowie überregionalen Schwerpunkten.
Auf Initiative des Amtes für Zuwanderung und Integration sowie des Präventionsrates Oldenburg hat sich auch die Stadt Oldenburg Anfang des Jahres im Zuge der zweiten Förderperiode von „Demokratie leben!“ für eine Förderung beworben und zu aller Freude Mitte Mai einen positiven Förderbescheid erhalten.
Unter dem Titel „Partnerschaften für Demokratie in Oldenburg“ werden in den kommenden Jahren, voraussichtlich bis Ende 2024, Aktionen, Konzepte und Projekte rund um die Themen Demokratieförderung, Partizipation, Vielfalt und Extremismusprävention in der Stadt initiiert und finanziell gefördert. Ziele sind dabei in erster Linie die Stärkung des demokratischen Verständnisses und der Offenheit gegenüber Vielfalt und Diversität. Zudem erhoffen sich der Präventionsrat sowie die Stadt Oldenburg durch das Programm eine Initialwirkung hinsichtlich der Gründung weiterer und der Stärkung bestehender gemeinwohlorientierter und zivil-gesellschaftlicher Initiativen und Projekte. So sollen der demokratische Meinungsdiskurs und gesellschaftliche Austausch in Oldenburg nachhaltig befördert und divers bereichert werden.
Zur Programmbegleitung wird eine Koordinierungsstelle beim Präventionsrat Oldenburg eingerichtet und in enger Kooperation mit dem Amt für Zuwanderung und Integration der Stadt Oldenburg die Umsetzung der „Partnerschaften für Demokratie in Oldenburg“ fachlich begleitet. Für das Jahr 2021 ist darüber hinaus die Einrichtung eines Begleitausschusses sowie eines Jugendforums vorgesehen, in denen zukünftig unter anderem über die Fördermittelvergabe und inhaltliche Schwerpunktsetzung des Programms entschieden wird. Zudem sollen durch eine initiale Bewerbungsphase die Oldenburger Bevölkerung und zivilgesellschaftliche Akteure sowie Vertreterinnen und Vertreter aus Politik und Wirtschaft über das Programm informiert und für eine Mitwirkung gewonnen werden.
