Neues Studierendenparlament an der Carl-von-Ossietzky Universität
Gewählt wurde vom 26. bis zum 30. April 2021 – jetzt gibt es ein neues Studierendenparlament (StuPa) an der Universität Oldenburg.
Insgesamt gingen 673 gültige Wahlunterlagen beim studentischen Wahlausschuss ein – damit liegt die Wahlbeteiligung bei katastrophal niedrigen 4,5%. Dafür sehen die Fraktionen besonders einen Grund: Die Corona-Pandemie hat die schon zuvor geringe Wahlbeteiligung nochmals halbiert, da es durch die Briefwahl noch höhere Zugangsbarrieren gegeben habe.
Ursprünglich sollte bereits im vergangenen Semester ein neues Studierendenparlament gewählt werden. Aufgrund der Pandemie entschied das damalige StuPa im November 2020, die Wahlen auf das Sommersemester 2021 zu verschieben. Des Weiteren wurde im Dezember beschlossen, die Wahl als reine Briefwahl ablaufen zu lassen.
Zusammensetzung des neuen StuPas
So setzt sich das neue StuPa zusammen: Die Liste Campus Grün erhielt 251 Stimmen und damit 19 Sitze im Parlament, die Liste Informatik erhielt 32 Stimmen und 2 Sitze im neuen StuPa. Die USO – Unabhängige Studierende Oldenburg erhielten 245 Stimmen und 18 Sitze im Parlament. Die Linke Liste darf Dank 77 Stimmen mit sechs Sitzen ins Parlament einziehen. Der RCDS sammelte 55 Stimmen und dementsprechend vier Sitze im Parlament, während die Liberale Hochschulgruppe (LHG) einen Sitz erhielt. Einzelkandidat Jannis Moritz erhielt nicht genug Stimmen, um in das Parlament einzuziehen.
Stellungnahme von einzelnen Hochschulgruppen
Die Unabhängigen Studierenden Oldenburg sind mit dem Wahlergebnis grundsätzlich zufrieden, da sie einen großen Gewinn an Stimmen verzeichnen konnten. Außerdem sind sie nun auf Augenhöhe mit Campus Grün die stärkste Kraft im StuPa. Der USO sieht ihren Gewinn als Bestätigung für ihr Programm: „Wir sehen, dass unser Ansatz der pragmatischen Hochschulpolitik auf breite Zustimmung bei den Studierenden stößt. Nun wollen wir möglichst viel dafür tun, unsere Ziele auch umzusetzen.“ Dazu gehört auch, eine Online-Wahl zu implementieren.
Die Liberale Hochschulgruppe (LHG) zeigt sich erleichtert, dass sie noch einen Sitz im Parlament ergattern konnten. Gleichzeitig haben viele Mitglieder durch ihren erfolgreichen Abschluss die Gruppe verlassen, und durch Corona seien keine neuen Mitglieder dazu gekommen. Thies Engelbarts, der für die LHG im Parlament sitzen wird, stellt sich auch die Frage, welche Legitimation ein Parlament hat, das von lediglich vier Prozent der Studierenden gewählt wurde. Deshalb setzt sich die LHG ebenfalls für eine zukünftige Online-Wahl ein: „Wir hoffen, dadurch die Wahlbeteiligung zu stärken. Manipulationen sind immer möglich, jedoch gibt es gute Lösungen, die sehr sicher sind.“
Jannis Moritz hat es als Einzelkandidat nicht in das Parlament geschafft, auch wenn er den Wahlkampf als positiv beurteilt. Vor allem sieht er den akuten Handlungsbedarf: „Gerade jetzt wäre politisches Engagement wichtig. Die meisten Studierenden-Jobs sind weggefallen, laut KfW mussten viele Kredite aufnehmen. Das Student:innen-Leben ist zum Erliegen gekommen. Allerdings wird sich nur derjenige engagieren, der die Uni wirklich kennengelernt hat, was für diejenigen, die 2020 oder ’21 ihr Studium angefangen haben kaum der Fall ist.“
Der RCDS hingegen ist mit dem Wahlergebnis nicht zufrieden. Auch wenn sie finden, dass der Wahlausschuss sich bestmöglich für den Ablauf der Wahl eingesetzt hat, machen sie die Briefwahl für sechs Prozent ungültige Stimmen verantwortlich. „Online-Wahlen wären die einfache, sichere und logische Alternative zur umständlichen Briefwahl gewesen. Der Anbieter stand bereit, wir haben selbst einen Plan vorgeschlagen. Leider scheiterten wir mit unseren Anträgen dazu im letzten Jahr an den erforderlichen Mehrheiten.“, so Jonathan Hungerland. Auch für die geringe Wahlbeteiligung hat der RCDS deutliche Worte: „Für eine gute Wahlbeteiligung braucht es Bedeutsamkeit, Aufmerksamkeit und geringe Hürden. Die seit Jahren geringe Wahlbeteiligung zeugt davon, dass der Studierendenvertretung innerhalb der Studierendenschaft wenig Bedeutung und ein eher geringes Ansehen zugeschrieben wird. Unserer Meinung nach fehlt es der Studierendenvertretung in erster Linie an bewiesenem Gestaltungswillen, klaren Prioritäten und verkaufbaren Ergebnissen, damit die Wahlbeteiligung langfristig steigt.“
Hochschulgruppe ausländischer StudentInnen (HGAS)
Auch die Ausländischen Studierendenvertreter:innen (ASV) wurden gewählt. Auch hier gab es mit 4% eine äußerst geringe Wahlbeteiligung. Zum Verbund der ASV gehören für Legislaturperiode 2021/22 Khondaker Mahade Abadul Karim, Menezes Arthur, Abayisenga Marie Claude, Nguen Ngoc Trung und Otieno Seith Onyango.
