Oldenburg wird Corona-Modellstadt
Gutes Testregime und digitale Kontaktnachverfolgung bilden die Grundlage für kontrollierte und gezielte Öffnungen von Handel, Kultur und Außengastronomie
Neben Oldenburg dürfen ab nächster Woche 13 weitere Kommunen in Niedersachsen als Modellprojekt mit der Öffnung von Läden, Kultur und Außengastronomie starten. Auch die Städte Aurich, Achim, Braunschweig, Hansestadt Buxtehude, Cuxhaven, Einbeck, Emden, Hann. Münden, Hildesheim, Hansestadt Lüneburg, Nienburg/Weser, Norden sowie die Samtgemeinde Elbtalaue können nun sichere Zonen einrichten, um für Bürger:innen z.B. Einzelhandelsgeschäfte, die Außenbereiche von Restaurants und Cafés, Fitnessstudios, Kinos, Theater oder Galerien zu öffnen.
Wer in den Projektgebieten der Modellkommunen Geschäfte oder sonstige Einrichtungen betreten möchte, muss – ebenso wie Mitarbeitende – einen aktuellen negativen Antigen-Schnelltest nachweisen. Selbsttests werden nicht akzeptiert. Zudem muss bei Zutritt die App für die Kontaktnachverfolgung aktiviert sein. In Oldenburg ist das die „LUCA“-App. Dafür muss sichergestellt werden, dass genügend Testkapazitäten vorhanden sind und die Auflagen befolgt werden. Für die schon geöffneten Geschäfte gilt die Testpflicht nicht.
„Niedersachsen geht sehr umsichtig vor in der aktuell schwierigen Situation. Wir bleiben vorsichtig. Aber wir wollen einem neuen System mit Testen, Besucherlenkung und AHA-Regeln eine Chance geben. Wir brauchen Perspektiven.“
Ministerpräsident Stephan Weil
Die Ergebnisse der Modellprojekte sollen den Weg weisen für sichere Zonen in ganz Niedersachsen. Der Präsident des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes, Dr. Marco Trips, erklärt: „Wir wagen mit diesem Modellversuch ein Stück Normalität und hoffen, dass die Ergebnisse sehr bald für alle Kommunen übertragbar sein werden. Der Niedersächsische Städte- und Gemeindebund hat sich dafür eingesetzt, diesen Versuch auch in kleinen und mittleren Städten durchzuführen.“
Folgende Voraussetzungen waren durch die Kommunen für die Bewerbung zu erfüllen:
- Vorlage eines Testkonzepts für ein abzugrenzendes Projektgebiet
- Teilnahme an einem app-basierten System der digitalen Kontaktnachverfolgung (z.B. Luca-App)
- Konzept für einen Ordnungs- und Sicherheitsdienst u.a. zur Einhaltung der AHA- und Hygieneregeln
- Einbindung des zuständigen Gesundheitsamtes
Die Anforderungen an solche Projekte sind hoch. Ein überzeugendes Testregime, eine einsatzfähige digitale Kontaktnachverfolgung und die Untersuchung der Infektionsentwicklung vor Ort sind die entscheidenden Kriterien. Angesichts der Pandemielage und den Risiken einer dritten Infektionswelle in Niedersachsen wurden zunächst nur Kommunen zugelassen, die im Wesentlichen eine Inzidenz von 100 nicht überschreiten.
Die Auswahl wurde unter Beachtung aller Vorgaben getroffen, wobei eine landesweit gleichmäßige Verteilung der Modellkommunen angestrebt wurde. Wenn mehrere Kommunen ähnlicher Größe alle Anforderungen erfüllt haben, war der niedrigste Wert bei der Sieben-Tages-Inzidenz ausschlaggebend. Im Anschluss an die Modellprojekte werden die Kommunen einen ausführlichen Erfahrungsbericht vorlegen. Auch wissenschaftliche Begleituntersuchungen werden erstellt.
„Alle Kommunen wollen in den nächsten zwei Wochen beginnen.“
Ministerin Daniela Behrens
„Der Start der Modellprojekte ist unterschiedlich. Alle Kommunen wollen in den nächsten zwei Wochen beginnen. Die Erlaubnis geht ihnen heute (03.04.21 Anm. d. Red.) zu. Die ausgewählten Kommunen legen nun Dauer und Geltungsbereich des Modellgebiets per Allgemeinverfügung fest. Die 14 Kommunen tragen damit eine hohe Verantwortung bei der Gestaltung der sicheren Zonen. Das Gesundheitsministerium wird den Verlauf intensiv beobachten“, so Ministerin Daniela Behrens.
In Zukunft sollen insgesamt 25 Modellprojekte gleichmäßig verteilt auf die vier Ämter für regionale Landesentwicklung zugelassen werden. Elf Modellprojekte folgen in einer zweiten Runde.
