Stadt lei­tet et­wa 1.000 Buß­geld­ver­fah­ren im Zu­sam­men­hang mit Co­ro­na ein

Bild von Michael Schwarzenberger auf Pixabay

Stadt lei­tet et­wa 1.000 Buß­geld­ver­fah­ren im Zu­sam­men­hang mit Co­ro­na ein

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Vor­ga­ben und Re­geln wer­den den­noch über­wie­gend eingehalten

Die Stadt Ol­den­burg hat seit März 2020 et­wa 1.000 Ver­fah­ren im Zu­sam­men­hang mit Ver­stö­ßen ge­gen Co­ro­na-Re­geln ein­ge­lei­tet. In 315 Fäl­len wur­de bis­her ein Buß­geld fest­ge­setzt. Ein Groß­teil da­von, et­wa 200 Fäl­le, wa­ren Ver­stö­ße ge­gen die Kon­takt­be­schrän­kun­gen von Pri­vat­per­so­nen. Ins­ge­samt be­trug die Hö­he der Buß­gel­der knapp 80.000 Euro.

Den­noch ist das Ver­hal­ten der Bür­ge­rin­nen und Bür­ger nicht als kri­tisch zu se­hen. Nach Be­ob­ach­tun­gen des Zen­tra­len Au­ßen­diens­tes (ZAD) hält sich die weit­aus über­wie­gen­de An­zahl der Bür­ge­rin­nen und Bür­ger wei­ter­hin an die ent­spre­chen­den Vor­ga­ben und Regelungen.

Der ak­tu­el­le Buß­geld­ka­ta­log des Lan­des Nie­der­sach­sen sieht für das Ver­wei­gern ei­nes Mund-Na­sen-Schut­zes ein Buß­geld von 100 bis 150 Eu­ro vor. Bei Teil­neh­men­den ei­ner un­er­laub­ten Ver­samm­lung ist dies grund­sätz­lich ein­zel­fall­ab­hän­gig und kann bis zu 3.000 Eu­ro betragen.

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